Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 2 R 228/12 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.10.2012 - L 2 R 228/12 (https://dejure.org/2012,35796)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Oktober 2012 - L 2 R 228/12 (https://dejure.org/2012,35796)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,35796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 AGG; Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG; § 46 Abs. 2 SGB VI; § 46 Abs. 2a SGB VI; § 103 SGG
Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 13.03.2012 - S 3 R 328/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 2 R 228/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 2 R 228/12
Dabei sind die vom hinterbliebenen Ehegatten behaupteten inneren Umstände für die Heirat nicht nur für sich isoliert zu betrachten, sondern vor dem Hintergrund der im Zeitpunkt der jeweiligen Eheschließung bestehenden äußeren Umstände in eine Gesamtwürdigung einzustellen und unter Berücksichtigung aller sonstigen Umstände des Falls zu bewerten (…BSG, aaO; BSG, U.v. 5. Mai 2009 - SozR 4-2600 § 46 Nr. 6 - mwN). - BSG, 06.05.2010 - B 13 R 134/08 R
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 2 R 228/12
Somit obliegt es zuvörderst den Tatsacheninstanzen, sich nach Ausschöpfung aller Erkenntnisquellen und unter Würdigung aller Indizien eine Überzeugung davon zu verschaffen, ob im Einzelfall die Annahme nicht gerechtfertigt ist, dass die Erlangung eines Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung der alleinige oder überwiegende Zweck der Heirat war (BSG, U.v. 6. Mai 2010 - B 13 R 134/08 R - mwN).